Martina Berthold fordert Zukunftsressort


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Wir bringen zusammen, was zusammen gehört.

Die Stadt Salzburg steht vor großen Herausforderungen. Der tägliche Stau kostet Lebenszeit, schadet unserer Gesundheit und Umwelt. Leistbare Wohnungen für Familien und junge Menschen fehlen ebenso wie genügend barrierefreie Wohnräume für die immer älter werdende Salzburger Bevölkerung. Und gleichzeitig heizt die Klimaerwärmung unsere Stadt immer weiter auf und bedroht die Zukunft unserer Kinder.

„Damit unsere Stadt klimafit wird und die großen Probleme Verkehr und Wohnen rasch lösen kann, wollen wir zusammenbringen, was zusammengehört“, erklärt Martina Berthold, Bürgermeister-Kandidatin der Bürgerliste/DIE GRÜNEN die neue Ressortaufteilung. Denn ob wir es wollen oder nicht, die Klimakrise ist längst Realität. Die Stadt muss sich für die Bewältigung der aktuellen Herausforderungen neu aufstellen. Dazu ist es notwendig, wirkungsstarke und handlungsfähige politische Ressorts zu schaffen und die Zuständigkeiten in der Stadtverwaltung sinnvoll zu bündeln. Das soll auch den Bürgerinnen und Bürger raschere Orientierung bieten.

Martina Berthold schildert am Beispiel des Baumschutzes, wie zersplittert und wenig bürgerfreundlich die Kompetenzverteilung derzeit sind: „Geht es um den Schutz einzelner Bäume, um Neu- oder Ersatzpflanzungen bei Wohnprojekten, dann bin ich bei Stadtrat Johann Padutsch an der richtigen Adresse. Steht der Baum aber in einem kleinen Stadtwald, dann ist der Bürgermeister zuständig. Sind nicht nur Bäume, sondern auch ein Gewässer betroffen, dann kommt zusätzlich auch der für Gewässerschutz zuständige Baustadtrat ins Spiel. Wenn der Baum in einer Parkanlage steht, dann muss ich beim Bürgermeisterbüro anklopfen. Dann ist nämlich das städtische Gartenamt dafür zuständig“, so Berthold.

Die neue Ressortaufteilung will aber nicht nur den Salzburgerinnen und Salzburgern schnellere Auskunft und Unterstützung bei ihren Anliegen geben. Gleichzeitig soll sie auch die Grundlagen dafür schaffen, die Pariser Klimaziele umzusetzen. Die Bürgerliste/DIE GRÜNEN fordern deshalb die Bündelung aller Zukunftsaufgaben der Stadt in einem politischen Ressort.


Umwelt, Stadtplanung und Mobilität gehören zusammen

„Umwelt, Stadtplanung und Mobilität sind untrennbar miteinander verbunden. Das muss sich auch in der Ressortaufteilung der Stadt Salzburg widerspiegeln. Wir wollen Salzburg fit für die Zukunft machen. Deshalb müssen alle diese Bereiche endlich in eine Hand“, so Berthold.

Mit dem neuen Zukunftsressort Umwelt, Planung und Mobilität hätten alle Salzburgerinnen und Salzburger auch endlich einen klaren Ansprechpartner für alles, was mit den Themen Umwelt- und Naturschutz, Stadtplanung und Mobilität zu tun hat. Zur Frage, wer in Zukunft das Ressort Umwelt, Planung und Mobilität leiten soll, stellt Bürgermeister-Kandidatin Martina Berthold klar: „Wer hat sich in den vergangenen Jahrzehnten in unserer Stadt für saubere Luft, Umwelt- und Grünlandschutz stark gemacht? Es war die Bürgerliste, die beharrlich und oft trotz massiven Gegenwinds für Lebensqualität, Grünräume und eine neue Mobilitätskultur eingetreten ist. Wir garantieren, dass auch in Zukunft Umwelt- und Klimaschutz zentrale Themen im Salzburger Gemeinderat bleiben werden. Wir wollen unsere Stadt fit für die Herausforderungen der Klimakrise machen.“

Im diesem Zukunftsressort sollen auch alle Umweltagenden zusammengezogen werden. Städte wie Wien und Graz haben es schon vorgemacht, jetzt soll auch Salzburg nachziehen. Neu ist, dass auch das städtische Gartenamt mit all den Parks und Grünflächen in unserer Stadt Teil des neuen Zukunftsressorts sein soll, ebenso wie das Kanal- und Gewässeramt und das Abfallservice.


Mobilitätskultur neu denken

„Menschenfreundliche Mobilität ist Klimaschutz, ist Gesundheitsschutz. Wir, die Bürgerliste/DIE GRÜNEN, setzen uns für eine neue Mobilitätskultur ein. Das heißt: Vorrang für den öffentlichen Verkehr, günstige Tickets, Ausbau der Busspuren und des Radwegenetzes, verkehrsberuhigte Begegnungszonen sowie mehr Raum für FußgängerInnen“, hält Martina Berthold fest. Die Bürgermeister-Kandidatin will die neue Mobilitätskultur auch in der Stadtverwaltung fest verankern, denn beim Verkehr sind die Zuständigkeiten derzeit ähnlich weit verteilt wie bei Planung und Umwelt. „Wir wollen auch hier zusammenbringen, was zusammengehört. Daher sollen auch alle Mobilitätsagenden in einer politischen Verantwortung zusammengefasst werden.“

Verkehrsplanung und Verkehrssteuerung müssen ebenso in eine Hand, wie Erhaltung und Neubau von Verkehrswegen. „Das Kompetenzwirrwar in der Stadtverwaltung hat in der Vergangenheit die konkrete Umsetzung der Rad-Projekte oft verzögert“, berichtet Berthold. Die Bürgermeister-Kandidatin plädiert dafür, dass sowohl Planung als auch der Bau neuer Radwege in einem Ressort zusammengefasst werden. „Jetzt, wo die Bürgerliste/DIE Grünen die zweite Radmillion hart erkämpft haben, sollen die zukunftsweisenden Radkonzepte endlich rasch umgesetzt werden. Nur so können wir Radfahren in Salzburg so attraktiv und sicher machen, dass mehr Menschen aufs Fahrrad umsteigen.“

Im Mobilitätsbereich des neuen Zukunftsressorts sollen auch alle Agenden des Öffentlichen Verkehrs in Salzburg zusammengezogen werden. Nur so können die städtischen Interessen bei den großen Verkehrs-Playern Salzburg AG und Verkehrsverbund mit starker Stimme vertreten werden und die Zusammenarbeit sowohl mit dem Land Salzburg als auch mit den Umlandgemeinden auf neue Beine gestellt werden.

Martina Berthold fordert neue Wege auch in der Steuerung des öffentlichen Verkehrs: „Ich stehe dazu: Planung und Steuerung sind ureigenste Aufgaben einer Stadt. Daher muss unsere Stadt das Steuerrad für den Öffentlichen Verkehr wieder fest in die Hand nehmen.“


Stadtplanung erweitert Lebensräume

Im Bereich der Stadtplanung sieht Martina Berthold die größten Herausforderungen darin, die Freiraum-, Arbeits- und Wohnraumqualitäten in gleicher Weise zu berücksichtigen. „Die Stadt ist Lebensraum und sie ist Ort des Gemeinwohls. Daher hat die Stadtplanung auch den Bedürfnissen der Menschen zu dienen und soll ein gutes Zusammenleben ermöglichen. In die Planung unserer Stadt sind auch die Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen. Nicht als Statisten, sondern als aktive Gestalterinnen und Gestalter ihrer Stadt“, beschreibt Martina Berthold ihren Zugang zu einer zukunftsweisenden Stadtplanung. Die dringendsten Aufgaben der kommenden Jahre sieht Berthold darin Zukunftsvisionen für die Stadt zu entwickeln und gleichzeitig konkrete Stadtentwicklungs- und Wohnbauprojekte umzusetzen. Neben der klaren Schwerpunktsetzung auf leistbarem Wohnen steht der Klima- und Umweltschutz im Mittelpunkt.

Das Zukunftsressort erarbeitet im Rahmen der Perspektivenplanung Vorgaben für Umwelt, Planung und Mobilität. Die konkrete Umsetzung dieser Vorgaben im Lebensumfeld der Salzburgerinnen und Salzburger übernehmen die dem Ressort unterstellten Ämter. Umwelt, Planung und Mobilität liegen endlich in einer Hand. Damit haben die Salzburgerinnen und Salzburger endlich einen klaren Ansprechpartner.


Salzburg als Vorreiter im Klimaschutz

Die große Herausforderung der Zukunft wird sein, Gemeinden und Städte aktiv, klimaschonend und nachhaltig zu gestalten. Auch die Stadt Salzburg muss dazu ihren wichtigen Beitrag leisten. Und wir wollen mehr: Salzburg soll die Klima-Vorzeigestadt in Österreich werden. Dafür sollen alle Stadtagenden zusammengefasst werden, die für eine gesunde Umwelt notwendig sind. Auch auf der Maßnahmenebene gibt es noch einiges zu tun:

Klimawandel: Eigene Anpassungsstrategie und Klimaschutz-Beauftragte/n
Das Land Salzburg hat sich mit einer eigens entwickelten Klimawandel-Strategie bereits vorbereitet. Diesem Beispiel sollte die Stadt so rasch wie möglich folgen. „Die Bürgerliste/DIE GRÜNEN fordern eine eigene Klimawandel-Anpassungsstrategie der Stadt. Das brauchen wir nicht irgendwann, sondern jetzt“, ist Bürgermeister-Kandidatin Martina Berthold überzeugt. Eine eigene Klimaschutz-Beauftragte bzw. ein Beauftragter soll dabei die notwendigen Aufgaben der Stadt koordinieren.

Grünlandschutz ist Hitzeschutz
Der letzte Rekordsommer hat gezeigt, dass das Thema Hitzeschutz auch in der Stadt Salzburg immer wichtiger wird. Grünflächen sind für das Mikroklima von unschätzbarer Bedeutung und wirken als natürliche Klimaanlagen. „Deshalb stehen wir voll zur Salzburger Grünlanddeklaration und werden nicht zulassen, dass sie aufgeweicht wird“, gibt sich Martina Berthold kämpferisch.

Zuletzt haben die Neos die Grünlanddeklaration in Frage gestellt. Den pinken Beton-Fantasien erteilt die Bürgermeisterkandidatin der Bürgerliste eine klare Absage: „Die Grünlanddeklaration sichert unsere Lebensqualität. Die geschützten Grünflächen bieten uns Menschen Erholung und den Tieren notwendigen Lebensraum. Sie wirken als natürliche Klimaanlage und werden immer wichtiger. Die Bürgerliste/DIE GRÜNEN stehen voller Überzeugung zur Grünlanddeklaration.“

Mehr Grün auf Dächer und Fassaden, Smart-City weiter forcieren
Die Bürgerliste/DIE GRÜNEN wollen Fassaden- sowie Dachbegrünung engagiert vorantreiben. Und auch der Wohnbau muss sich im Sinne einer nachhaltigen Klimaschutz- und Energiepolitik an den Smart-City-Kriterien orientieren, der Bau mit nachhaltigen Baumaterialien forciert werden. „Alles Vorhaben, die im neuen Zukunftsressort endlich in einer Hand wären“, so Berthold.

Grünflächen kühlen unsere Stadt und dienen als Wasserspeicher. Deshalb setzen wir auf einen verstärkten Einsatz von Fassaden- und Dachbegrünung und möchten bis 2020 einen eigenen Fördertopf für Beratung und Begrünungsmaßnahmen. Auch die beliebten Stadtteilgärten sowie Urban Gardening sollen weiter ausgebaut werden. Mit Blick auf die Entsiegelung von Böden sollen die Möglichkeiten zur Begrünung etwa in Wohnhöfen und auf den Dächern ausgeschöpft werden.

„Salzburg muss noch grüner werden, damit wir dem Klimawandel entgegenwirken können. Wir werden uns daher für weitere Baumpflanzungen stark machen, wo immer es möglich ist“, so Berthold. Jeder Baum, der gefällt werden muss, ist einer zu viel. Wie das Eschensterben zuletzt gezeigt hat, geht es aber manchmal einfach nicht anders. In diesen Fällen werden die Bürgerliste/DIE GRÜNEN mit Nachdruck auf eine deutlich bessere BürgerInnen-Information bestehen. „Bevor ein Baum gefällt werden darf, müssen die AnrainerInnen informiert werden. Bei Kanalarbeiten beginnt man doch auch nicht einfach zu graben“, stellt Berthold klar.

Biodiversität stärken, Renaturierungen weiter vorantreiben
„Die Glan und der Alterbach sind Musterbeispiele für Renaturierungen mitten in der Stadt. Davon brauchen wir noch mehr“, beschreibt Bürgermeister-Kandidatin Martina Berthold ihre Pläne. Flüsse und Bäche werden wichtige Erholungsräume für Menschen und kostbare Lebensräume für bedrohte Tier- und Pflanzenarten. „Wir stehen auch zum Projekt ‚Naturraum Salzachauen‘, mit dem vor unserer Stadt ein wertvoller Naherholungsraum entsteht“, so Berthold.

Hier gibt's die Presseunterlagen als Download

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