Apropos… Schutz vor Verfolgung 2016

Zeichnung, die Panzer, Bomben und Soldaten zeigt
Zeichnung eines Flüchtlings: Panzer, Bomben, Soldaten

Auf dem neuen Jahr liegen bereits Schatten. Es wirken einerseits die Ängste und negativen Erfahrungen des alten Jahres nach. Und dann sind da die jüngsten – aber ganz und gar nicht frisch wirkenden – Aussagen zur Flüchtlingspolitik. Wieder einmal wird die Obergrenze (1) bemüht, obwohl diese sowohl der Genfer Flüchtlingskonvention (ist Grundbaustein unseres Verfassungsrechts), als auch der Menschenrechtskonvention und EU-Verträgen widerspricht. Wieder wird die politische Diskussion durch populistische Sager (2) „angereichert“. Und wieder bedienen Medien die Klaviatur der menschlichen Ängste (3). Mehr lesen

Verstärkte Zusammenarbeit in Flüchtlingsfragen

Sitzung Flüchtlingskoordinator des Bundes, im Bild v. li: LR Mag. Martina Berthold, Christian KONRAD Flüchtlingskoordinator,  29.09.2015 Foto: LMZ Franz Neumayr/SB
Sitzung Flüchtlingskoordinator des Bundes,
im Bild v. li: LR Mag. Martina Berthold, Christian KONRAD Flüchtlingskoordinator,
29.09.2015
Foto: LMZ Franz Neumayr/SB

Auf Einladung von Landesrätin Mag. Martina Berthold trafen am Dienstag den 29. September der neue Flüchtlingskoordinator Dr. Christian Konrad und die für Grundversorgung und Integration zuständigen Landeshauptleute, Landesrätinnen und Landesräte  zusammen.

Themen des Abstimmungstreffens waren die Vorbereitung von winterfesten Dauerquartieren für die Flüchtlinge, die Versorgung der Transitflüchtlinge sowie Integration und die Ausweitung der Angebote an Deutschkursen von Anfang an. Alle Vertreterinnen und Vertreter der Bundesländer sind sich einig darüber, dass der Informationsfluss und die Zusammenarbeit zwischen Bund und den Ländern weiter verbessert werden müssen.

(Foto LMZ, Neumayr)

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Vier Maßnahmen damit Integration wirklich gelingt

Insgesamt 300 positive Asylbescheide wurden im Jahr 2014 ausgestellt. Und auch heuer werden wieder werden viele zuerkannt werden. Von der Reinungskraft bis zum Zahnarzt, vom Schauspieler bis zum Haubenkoch – das ganze berufliche Spektrum konnte ich in den letzten Monaten bei den Asylwerbern kennenlernen. Die Erlangung des Asylstatus selbst erfolgt übrigens unterschiedlich schnell. Zwischen 3 Monaten und einigen Jahren kann das Verfahren dauern. Die Zuständigkeit hierfür liegt beim „Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl“. Menschen mit positivem Asylbescheid haben ein Aufenthaltsrecht. Sie sind damit ein Teil unserer Gesellschaft.

Zentral ist für mich die Frage, wie wir Flüchtlinge langfristig in unsere Gesellschaft integrieren können. Wir haben ein übergreifendes Vier-Punkte-Konzept erarbeitet Die Schwerpunkte sind Sprache, Ausbildung, Arbeit und Wohnen. Damit Integration nachhaltig gelingt, müssen all diese Bereiche sorgfältig aufeinander abgestimmt werden.

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Um Menschen Sicherheit zu geben, braucht es Wohnraum und Arbeit. Auch für Flüchtlinge.

Angesichts der Krisenherde in der Welt, steht auch Salzburg vor der Herausforderung, Flüchtlinge aus zum Teil völlig anderen Kulturkreisen in unserer Gesellschaft zu integrieren. Um in dieser entscheidenden gesellschaftspolitischen Frage der Integration besser voranzukommen, habe ich mich diese Woche  mit den Bezirkssprechern der BürgermeisterInnen sowie mit den in Salzburg mit der Betreuung von Flüchtlingen befassten NGOs getroffen. Zum einen wurden jene Bereiche erörtert, die dringenden Handlungsbedarf erfordern, zum anderen ging es auch darum, bereits vorhandene sinnvolle Projekte in den Gemeinden stärker miteinander zu vernetzen. Mehr lesen